Oben gut drauf.DIE KOMBILÖSUNG BEWEGT MICH

Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich an der Finanzierung der Kombilösung

Das Land Baden-Württemberg wird sich an der Finanzierung der Kombilösung beteiligen. "Die heutige Kabinettsentscheidung ist der Durchbruch bei der nachhaltigen Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs in Karlsruhe und in der gesamten TechnologieRegion Karlsruhe", wertet Karlsruhes Oberbürgermeister Heinz Fenrich den aktuellen landespolitischen Beschluss, den die Ministerrunde bei ihrer Sitzung in Eppingen gefasst hat. "Das Karlsruher Modell ist ein weltweites Vorzeigemodell", unterstrich das Stadtoberhaupt bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonfernez im Karlsruher Rathaus, zu der auch Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech eigens in die Fächerstadt gekommen war. Fenrich weiter: "Das Karlsruher Modell ist auch ein Imagefaktor für den Hightechstandort Baden-Württemberg, von dem das gesamte Land profitiert".

Mit dem Beschluss sagt die Landesregierung zu, die Kombilösung mit derzeit geschätzten Gesamtkosten von rund 500 Millionen Euro ab 2010 in zwölf Jahresraten von jeweils 8,4 Millionen Euro zu fördern.

Die Zusage erfolgt unter den üblichen Fördervoraussetzungen, wie zum Beispiel Vorliegen aller erforderlichen baurechtlichen Genehmigungen, Abschluss der fachtechnischen Prüfung durch das Land, Billigung dieser durch den Bund, Feststellung der Förderfähigkeit, positive Nutzen-Kosten-Untersuchung und gesicherter Finanzierungsanteil des Bundes.

"Das ist ein großer Tag, das ist ein voller Erfolg", so das Stadtoberhaupt. "Ich bin froh und zufrieden, weil wir heute den 'gordischen Knoten'– erfolgreiches ÖPNV-Modell auf der einen Seite und eine darin gefangene Innenstadt auf der anderen Seite – durchschlagen konnten und die Kombilösung auf finanziell sichere Beine gestellt haben".

Die Entscheidung für den Finanzierungsbeitrags des Landes zur Kombilösung ist auch ein gewaltiger Meilenstein zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung für den öffentlichen Personennahverkehr für Karlsruhe und die TechnologieRegion. Fenrich: "Es ist ein Meilenstein für den ÖPNV, es ist ein Meilenstein für unsere Innenstadt, und es ist nicht zuletzt ein gewaltiger Imagefaktor für den Hightechstandort Baden-Württemberg".

Der Antrag auf Zuwendungen für das Projekt Kombilösung wurde Ende 2004 eingereicht. Das Planfeststellungsverfahren wurde im Jahre 2005 eingeleitet. Der Abschluss der Prüfung des GVFG- (Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetz)-Antrages ist absehbar. Der Planfeststellungsbeschluss wird Anfang 2008 erwartet.

Die Finanzierungszusage des Landes stellt die erforderliche Sicherheit dar, um mit den Ausschreibungsplanungen für die Maßnahme zu beginnen. Vorausgesetzt, die Zuwendungen des Bundes fließen ebenfalls zeitnah zum Bau des Vorhabens, könnte mit dem Bau in etwa zwei Jahren begonnen werden. Und voraussichtlich ab 2016 könnten dann bereits die Bahnen durch den Stadtbahntunnel fahren.

"Und dieses Zeitfenster zum Bau des Stadtbahntunnels reicht im übrigen auch aus, um den 300. Geburtstag unserer Stadt 2015 ohne störende Baustellen in der Innenstadt zu feiern", betont OB Fenrich.

Unmittelbar im Anschluss könne der Umbau der Kriegsstraße erfolgen. "Gegebenenfalls, soweit für den Stadtgeburtstag nicht störend, könnte sogar mit der Maßnahme in der Kriegsstraße vor Abschluss des Stadtbahntunnels begonnen werden", stellt Fenrich in Aussicht, so dass die gesamte Kombilösung (Stadtbahntunnel Kaiserstraße und Umbau Kriegsstraße) 2020 abgeschlossen wäre.

"Ich danke allen, die sich hinter uns gestellt haben, die mit guten Argumenten beim Land für eine baldige Finanzierungszusage für unsere Kombilösung geworben, gekämpft haben. Ich danke aber ebenso der gesamten Landesregierung, insbesondere Ministerpräsident Günther Oettinger und Minister Heribert Rech. Das Land bekennt sich mit dieser Entscheidung nicht nur zum Öffentlichen Nahverkehr in der zukunftsweisenden Form des Karlsruher Modells. Das Land bekennt sich auch zu Karlsruhe selbst und zur gesamten Region", das Stadtoberhaupt, und: "Grünes Licht für die Kombilösung. Wir fahren jetzt erst Recht mit Volldampf voraus".

Unten gut voran.