Oben gut drauf.DIE KOMBILÖSUNG BEWEGT MICH

Kombilösung: Unterlagen liegen zeitgleich aus

Im Juli hatte der Gemeinderat die Planverfahren für die Kombilösung gebilligt. Damit konnte für den Stadtbahntunnel Kaiserstraße mit Südabzweig Ettlinger Straße das Planfeststellungsverfahren und für die Umgestaltung Kriegsstraße mit Autotunnel und oberirdischer Straßenbahntrasse das Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden. Die Vorbereitungen sind nun soweit gediehen, dass beide Pläne zeitgleich für einen Monat ausliegen (die amtliche Bekanntmachung ist in der SZ vom 23. Dezember abgedruckt).

Interessierte können sich die Unterlagen vom 9. Januar bis 10. Februar 2006 montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr und nachmittags von 13 bis 16 Uhr, an Donnerstagen bis 18 Uhr im Weinbrennerhaus am Marktplatz, Weinbrennergewölbe Zähringerstraße 65, anschauen.

Wer zum Stadtbahntunnel Kaiserstraße Einwendungen hat, muss diese bis spätestens 24. Februar beim Zentralen Juristischen Dienst (ZJD), Rathaus am Marktplatz (Zimmer A 223), geltend machen. Auch Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Kriegsstraße müssen dem ZJD bis dahin vorliegen. Dies muss jeweils mündlich zur Niederschrift oder schriftlich geschehen, nicht möglich ist es, diese per Fax oder E-Mail zu senden. Über die Stellungnahmen zum Bebauungsplan entscheidet letztlich der Gemeinderat. Weil der Stadtbahntunnel Kaiserstraße und der Umbau der Kriegsstraße zwischen Karlstraße und Ostend-/Henriette-Obermüller-Straße sachlich eng zusammen hängen, werden auch die Aspekte zum Bebauungsplan Kriegsstraße beim Erörterungstermin für das Planfeststellungsverfahren Stadtbahntunnel ebenfalls thematisiert.

Dieser findet am 16. Mai ab 9.30 Uhr im Gemeindesaal St. Stephan, Ständehausstraße 4, statt. Reicht ein Tag nicht aus, um alle Einwendungen zu behandeln, wird er am 17. und 18. Mai fortgesetzt. Der ZJD weist darauf hin, dass Einwendungen auch verhandelt werden, wenn ein Beteiligter nicht kommt. Die Teilnahme ist freigestellt, wer möchte, kann einen Bevollmächtigten benennen. Das Regierungspräsidium entscheidet als Planfeststellungsbehörde über die Einwendungen, die nach dem Erörterungstermin noch Bestand haben.

Unten gut voran.